Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Ausbildungsabschnitt; Fachschulausbildung; Prüfung; Beschäftigungszeit

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 24.11.1978 - 11 RA 9/78

  Revision - Teilzulassung - Anschlussrevision - Zulässigkeit - …

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 11 RA 70/81

  Das LSG hätte schon richtigstellen müssen, daß die angefochtenen Bescheide einschließlich des Altersruhegeldbescheides, der in entsprechender Anwendung von § 96 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) Gegenstand des Verfahrens geworden war (vgl. SozR 1500 § 96 Nr. 13, § 53 Nr. 2), nicht "aufgehoben", sondern nur geändert werden konnten.
• BSG, 13.08.1981 - 11 RA 49/80

  Studium - Umwandlung der Ausbildung - Ausbildung - Fachschulausbildung

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 11 RA 70/81

  Während dieser Zeit - und nur darauf kommt es an (SozR 2200 § 1259 Nr. 52) - hat keine Ausbildung an einer Fachschule stattgefunden.
• BSG, 16.12.1980 - 11 RA 66/79

  Fachschulausbildung - Anzahl der Unterrichtsstunden - Lehrkraft - …

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 11 RA 70/81

  Zu Recht hat die Beklagte ferner im Widerspruchsbescheid ausgeführt, daß der praktische Dienst ebensowenig eine Ausfallzeit der Lehrzeit i.S. des § 36 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a AVG bilden kann, weil zu den hierunter fallenden "nicht versicherungspflichtigen oder versicherungsfreien Lehrzeiten", wie der Senat schon entschieden hat (SozR 2200 § 1259 Nr. 47), Lehrzeiten im Ausland nicht gehören.
• BSG, 12.08.1982 - 11 RA 58/81

  Rentenversicherungsträger; Arbeitsverhältnis; Beitragsentrichtung; …

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 11 RA 70/81

  Zur Auslegung dieses Abkommens und des Zustimmungsgesetzes hat der Senat schon im Urteil vom 12. August 1982 - 11 RA 58/81 - Stellung genommen.
• BSG, 07.09.1977 - 11 RA 76/76

  Lehrzeit - Binnenlotse - Lotsenkandidatenzeit

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 11 RA 70/81

  Davon abgesehen war der Kläger seinerzeit nicht "Lehrling", sondern "Bibliothekspraktikant"; selbst wenn er - was zweifelhaft ist - in dieser Eigenschaft durch eine praktische Unterweisung zugleich ausgebildet worden sein sollte, konnte es sich dabei um keine Lehre handeln, weil ihm auf diese Weise nicht alle notwendigen Grundlagen für den angestrebten Beruf vermittelt worden sind (SozR 2200 § 1259 Nr. 22); dazu bedurfte es vielmehr noch der Fachschulausbildung in B.

• BSG, 06.10.1988 - 1 RA 53/87

  Unversorgtes Ausscheiden - Einstufige Juristenausbildung - …

  Auch hier muß ein praktischer Ausbildungsabschnitt "Teil des Studiums" gewesen sein; es reicht hingegen nicht aus, wenn er mit einem solchen zu einer Gesamtausbildung mit einer später sich auf beide Abschnitte beziehenden Prüfung verbunden ist (BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 69 S. 189).
• BSG, 21.03.1991 - 1 RA 33/89

  Anrechnung eines Berufspraktikums als Ausbildungszeit - Berufspraktikum als …

  Das LSG weiche vom Urteil des BSG vom 9. September 1982 - 11 RA 70/81 - ab, wonach die Anerkennung des Praktikums als Ausfallzeit voraussetze, daß die praktische Ausbildung innerhalb der Regelstudienzeit stattfinde und der Status als Studierender beibehalten werde.

  Demzufolge hat das BSG in dem von der Beklagten teilweise wiedergegebenen Urteil vom 9. September 1982 - 11 RA 70/81 (SozR 2200 § 1259 Nr. 69) einen praktischen Ausbildungsabschnitt auch dann nicht als Zeit einer Fachschulausbildung gewertet, wenn er mit einer solchen zu einer Gesamtausbildung mit einer später sich auf beide Abschnitte beziehenden Prüfung verbunden ist.

• BSG, 21.06.1989 - 1 RA 53/88

  In Danzig in der Zeit von 1940 bis Frühjahr 1945 zurückgelegte …

  Zwar geht auch der erkennende Senat - insoweit in Übereinstimmung mit dem 11. Senat (BSGE 54, 51, 52 = SozR 6710 Art. 4 Nr. 3 und SozR 2200 § 1259 Nr. 69 zu Danziger Zeiten vor 1940;… BSGE 61, 30 = SozR 6710 Art. 4 Nr. 5 zu Zeiten in den ehemaligen deutschen Ostgebieten) - davon aus, daß das DPSVA Danzig ebenso wie die unter polnischer Verwaltung stehenden deutschen Ostgebiete in Ansehung des Abkommens zu dem Gebiet der Volksrepublik Polen rechnet, ohne über die völkerrechtliche Zuordnung im übrigen zu entscheiden (…vgl. BSGE 42, 249 = SozR 2200 § 1318 Nr. 1;… s. auch BVerfG SozR 2200 § 1318 Nr. 5).

 
• BSG, 06.10.1988 - 1 RA 51/87

  Nachversicherung einer Rechtspraktikantenzeit bei einstufiger Juristenausbildung …

  Auch hier muß ein praktischer Ausbildungsabschnitt "Teil des Studiums" gewesen sein; es reicht hingegen nicht aus, wenn er mit einem solchen zu einer Gesamtausbildung mit einer später sich auf beide Abschnitte beziehenden Prüfung verbunden ist (BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 69 S 189).
• BSG, 20.03.1986 - 11a RA 64/84

  Einstufige Juristenausbildung - Praktika - Prüfungszeit - Nachversicherung der …

  Dabei läge wegen des durchgehenden Studentenstatus wohl kein Fall wie der in SozR 2200 § 1259 Nr. 69 entschiedene vor, in dem der Senat bei einer aus Fachschulausbildung und praktischem Ausbildungsabschnitt bestehenden Gesamtausbildung für letzteren trotz der späteren sich auf die Gesamtausbildung beziehenden Prüfung das Vorhandensein einer Ausfallzeit verneint hat.
• BSG, 06.10.1988 - 1 RA 53/86

  Nachversicherung einer praktischen Ausbildung (Studienpraxis) - Praktika in …

  Auch hier muß ein praktischer Ausbildungsabschnitt "Teil des Studiums" gewesen sein; es reicht hingegen nicht aus, wenn er mit einem solchen zu einer Gesamtausbildung mit einer später sich auf beide Abschnitte beziehenden Prüfung verbunden ist (BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 69, S 189).
• BSG, 30.03.1994 - 4 RA 11/93

  Vormerkung einer Anrechnungszeit für ein berufsbezogenes Praktikum während einer …

  Handelt es sich dagegen um einen von der Fachschulausbildung getrennten praktischen Ausbildungsabschnitt mit eigenem Charakter, ist dieser sogar dann nicht Teil einer Fachschulausbildung, wenn er mit einer solchen zu einer Gesamtausbildung mit einer späteren, sich auf beide Abschnitte beziehenden Prüfung verbunden ist (vgl. hierzu BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 69; Urteil des Senats vom 21. März 1991 - 4/1 RA 33/89 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2002 - L 1 RA 215/01

  Anerkennung der Praktikumszeit als Ausbildungsanrechnungszeit; Praktikumszeiten …

  Diese enge Auslegung entspricht ständiger Rechtsprechung namentlich des Bundessozialgerichts (BSG) (vgl. nur: BSG, Urteil vom 13.8.1981, 11 RA 62/80, SozSich 1982, 88; BSG, Urteil vom 9.9.1982, 11 RA 70/81, SozR 2200 § 1259 Nr. 69, der sich der erkennende Senat nach eigener Überzeugung angeschlossen hat, vgl. nur zuletzt: LSG Niedersachsen, Beschluss vom 2.2.2001, L 1 RA 132/00).
• BSG, 25.11.1986 - 11a RA 58/85

  Beschäftigung im Deutschen Reich - Deutsches Reichsrecht - Konkurrenzverhältnis - …

  Für Zeiten in der Freien Stadt Danzig hat der Senat bereits entschieden, daß sie aus der Sicht der Beklagten Zeiten "im anderen Staat" sind (…BSGE 54, 51, 52 = SozR 6710 Art. 4 Nr. 3; SozR 2200 § 1259 Nr. 69).
• BSG, 19.12.1989 - 1 BA 35/89

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anrechnungsfähigkeit von vor …

  Des weiteren hat das BSG bereits entschieden, daß eine berufspraktische Tätigkeit nicht dadurch zu einer Fachschulausbildung bzw Hochschulausbildung wird, daß sie mit einer solchen zu einer Gesamtausbildung mit einer später sich auf beide Abschnitte beziehenden Prüfung verbunden ist; etwas anderes kann allenfalls dann gelten, wenn die Regelstudienzeit praktische Studiensemester umfaßt, die Bestandteile des Studiums sind und unter Betreuung der Hoch- bzw Fachschule abgeleistet werden (BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 69 S 189).
• BSG, 12.07.1988 - 11a RA 69/87

  Rentenrechtliche Vormerkung von Zeiten als Lehrzeit und Zeiten der …
• BSG, 17.12.1986 - 11a RA 39/85

  Fachschulausbildung - Ausbildung - Ausbildungsende - Berufspraktikum - …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2016 - L 1 R 343/14
• BSG, 28.11.1990 - 4 RA 42/90
• LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2008 - L 1 R 352/08
• LSG Niedersachsen, 25.01.2001 - L 1 RA 166/00